Die Schweiz verliert einen grossen Staatsmann und die Umwelt und der Service Public einen engagierten Fürsprecher
Bundesrat Moritz Leuenberger hat heute seinen Rücktritt als Bundesrat auf Ende Jahr bekannt gegeben. Damit verliert der Bundesrat eine prägende Persönlichkeit, deren Amtszeit von einer Vielzahl von Erfolgen und einem eindrücklichen Leistungsausweis gekennzeichnet ist. Moritz Leuenberger hat namentlich in der Verkehrspolitik grosses geleistet: Die Schweiz hat Moritz Leuenberger eine der modernsten Verkehrsinfrastrukturen in ganz Europa und den Durchbruch in der Verlagerungspolitik zu verdanken. Gleichzeitig setzte sich Moritz Leuenberger vehement für eine nachhaltige Energiepolitik ein, welche neue Arbeitsplätze schafft und zugleich das Klima schont. Die SP-Bundeshausfraktion und die Parteileitung spricht Moritz Leuenberger ihren Dank aus und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.
Bundesrat Moritz Leuenberger hat heute seinen Rücktritt als Bundesrat auf Ende Jahr bekannt gegeben. Damit verliert der Bundesrat eine prägende Persönlichkeit, deren Amtszeit von einer Vielzahl von Erfolgen und einem eindrücklichen Leistungsausweis gekennzeichnet ist. Moritz Leuenberger hat namentlich in der Verkehrspolitik grosses geleistet: Die Schweiz hat Moritz Leuenberger eine der modernsten Verkehrsinfrastrukturen in ganz Europa und den Durchbruch in der Verlagerungspolitik zu verdanken. Gleichzeitig setzte sich Moritz Leuenberger vehement für eine nachhaltige Energiepolitik ein, welche neue Arbeitsplätze schafft und zugleich das Klima schont. Die SP-Bundeshausfraktion und die Parteileitung spricht Moritz Leuenberger ihren Dank aus und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.
„Ich bedaure den Rücktritt von Moritz Leuenberger sehr. Er war ein steter Verfechter eines starken Service public und ein gewiefter und versierter Unterhändler in Umwelt- und Klimafragen.“, zieht SP-Präsident Christian Levrat Bilanz. „Ausserdem hat sich Moritz Leuenberger mit Engagement und Verve für den öffentlichen Verkehr eingesetzt. Und schliesslich ist Moritz Leuenberger ein Visionär, ein gewandter Rhetoriker und witziger Referent. Ich danke Moritz Leuenberger für seinen unermüdlichen Einsatz zum Wohle der Schweizer Bevölkerung und wünsche ihm auch für die Zukunft alles Gute.“
Auch Ursula Wyss, Präsidentin der SP-Bundeshausfraktion lobt den umfangreichen Leistungsausweis von Bundesrat Leuenberger: „Moritz Leuenberger wird im Bundesrat eine grosse Lücke hinterlassen. Zusätzlich zu seinen inhaltlichen Erfolgen hat Moritz Leuenberger die Schweiz in seinen beiden Amtsjahren als Bundespräsident (2001 und 2006) würdig, verantwortungsbewusst und staatsmännisch vertreten. Und dank seinem politischen Geschick und Gespür ist es Moritz Leuenberger immer wieder gelungen, den Positionen der SP im Bundesrat zu einer Mehrheit zu verhelfen.“
Moritz Leuenbergers Bilanz als Bundesrat ist ebenso verdienstvoll wie beeindruckend: Während seiner Amtszeit wurde die Bahn 2000 eröffnet, die Neat gebaut und die Bahn 2030 politisch vorbereitet. Er verhalf der Verlagerungspolitik zum Durchbruch und entlastete damit die Strassen und den Schwerverkehr erheblich. Gleichzeitig wurde das Schweizer Autobahnnetz in der Ära Leuenberger ausgebaut und die Engpassbeseitigung in Angriff genommen. Weiter hat Moritz Leuenberger stets eine nachhaltige Energiepolitik und wirksame Strategien gegen den Klimawandel verfochten. Auch das Schweizer Stimmvolk ist Uvek-Vorsteher Moritz Leuenberger immer wieder gefolgt und hat ihn bei Abstimmungen – zuletzt als es um die Zukunft des Verbandsbeschwerderechts ging – regelmässig unterstützt.
Unter der Leitung von Moritz Leuenberger wurde der Konsens mit Deutschland gefunden, als die Fronten wegen des Anflugverfahrens auf den Flughafen Zürich-Kloten verhärtet waren. Ausserdem wurde während der Amtszeit von Moritz Leuenberger das Radio- und Fernsehgesetz umfassend reformiert und der Telekommunikationsmarkt den neuen Bedingungen angepasst.
Ferner hat Moritz Leuenberger immer wieder erfolgreich vermittelt und geschlichtet, wenn die Situation ausweglos und verfahren schien: Etwa beim mehrwöchigen Streik der SBB Cargo-Angestellten im Frühjahr 2008. Massgebend mitgearbeitet hat Moritz Leuenberger ausserdem an der finanziellen Rettung der Swissair und der späteren Gründung der Swiss. Weiter hat Moritz Leuenberger auch dann die richtigen Worte und den passenden Ton gewählt, wenn er – wie im tragischen Herbst 2001 – als Bundespräsident immer wieder Trost aussprechen musste.
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